Tschechien in der EU

Tschechien in der EU – Ein Land im Zwiespalt

Seit dem 1. Mai 2004 ist Tschechien in der EU. Viele Wünsche hatten die Menschen im Land, viele Hoffnungen. Doch welche Rolle spielt Tschechien heute in der EU? Stehen die Tschechen noch immer hinter ihrer Entscheidung – das eigene Land in die EU zu wählen?

Wie Tschechien in der EU Mitglied wurde

Dass die Tschechische Republik zur Europäischen Union gehört, hatten im Juni 2003 ganze 55,2 Prozent der 8,3 Millionen Wahlberechtigten im Land selbst entschieden. Per Volksentscheid wollten sie Tschechien als gleichberechtigtes Mitglied der EU sehen, mit allen Pflichten, vor allem aber mit allen Rechten. Immerhin 77,3 Prozent der Wähler stimmten für eine EU-Mitgliedschaft des Landes. In Folge dessen konnten die Bürgerinnen und Bürger bereits bei Wahlen zum Europäischen Parlament mitwirken, die EU-Gesetzgebung wurde zudem automatisch Bestandteil der tschechischen Rechtsordnung.

Wo Tschechien heute als EU-Mitgliedsland steht

Heute, mehr als zehn Jahre danach, liest sich Enttäuschung in den meisten tschechischen Gesichtern beim Thema EU. Die Menschen fühlen sich nicht gleichberechtigt unter den anderen Mitgliedsstaaten, sie wollen mitreden dürfen und vollwertig respektiert werden. Das liegt aber nicht nur an der EU, sondern auch an der landeseigenen Politik: Die Tschechen sind unzufrieden mit ihren eigenen Politikerinnen und Politikern, die sich nach Meinung des Volkes in den vergangenen Jahren zu wenig in europäische Angelegenheiten eingemischt hätten. Die Beschäftigung mit innerpolitischen Krisen wie Korruptionsskandale und das Aushandeln von Ausnahmeregelungen für Tschechien in der EU standen eher im Mittelpunkt.

Doch auf der Ebene der Staatsführung ist man mittlerweile weit entfernt von der anfangs integrationsfeindlichen Haltung, wie die des ehemaligen Präsidenten des Landes Vaclav Klaus. Seit 2013 fühlt man sich mit dem neuen Präsidenten Miloš Zeman nicht mehr EU-feindlich, doch ist man noch immer skeptisch. Jüngsten Umfragen zufolge herrscht verbreitetes Bedenkens darüber, ob die tschechische Stimme in der Europäischen Union überhaupt zählt bzw. ob sie Gewicht hat.

Was die Zukunft für Tschechien in der EU bringt

Und trotzdem sind die Menschen voller Hoffnung: Demokratie und Freiheit zählen laut Meinungsforschungen noch immer zu den wichtigsten Werten, die es für die Herausbildung einer europäischen Identität brauche. Die europäische Integration des Landes bewerten die meisten Tschechen als positiv. Das ist auch in der tschechischen Politik angekommen: Ohne Europa, so die verbreitete Meinung, könne das Land in der Zukunft nicht zu Wohlstand kommen.

Das Land ist gespalten: Positive und negative Stimmen halten sich die Waage. Die bisherigen Leistungen des eigenen Landes innerhalb der EU schätzen die Tschechen eher skeptisch ein. Doch wird die proeuropäische Politik zumeist befürwortet, aber man wünscht sich eine aktivere Rolle des eigenen Landes in der EU. Ziel sollte es sein, nationale Interessen mit europäischen in Einklang zu bringen und als EU-Mitglied die Zukunft Europas mitzugestalten, denn Europa ist ein Friedensprojekt.