Tschechien und die EU

Tschechien und die EU Präsidentschaft

Tschechien und die EU, nicht immer eine leichte Zusammensetzung. Das erste Halbjahr 2009 übernahme die Tschechische Republik den Vorsitz im Europäischen Rat und im Rat der Europäischen Union. Das historische Motto „Europa ohne Barrieren“ in dem Halbjahr befasste sich zusätzlich mit der EU- Antwort auf die Finanzkrise und Rezession.

Zusätzlich bestand die Verantwortung für Tschechien und die EU, für die Sicherheit der Energieversorgung durch den drohenden Gasstreik zwischen Russland und der Ukraine zu sorgen. Aber auch der Krieg im Gazastreifen und die Folgen musste gelöst werden.

Die drei zu lösenden Hauptprobleme wurden vom damaligen Premierminister Mirek Topolanek als die „drei E“ vorgestellt. Sie beinhalten „Ekonomika“ (Wirtschaft), Energiesicherheit und Europa und die Welt.

Die Umsetzung des halbjährlichen Mottos bezog sich auf die bestehende Nutzung der EU-internen Marktfreiheit. Die freie Beweglichkeit von Arbeitnehmern, Dienstleistungen und Wissen. Aber auch der Abbau von noch vorhandenen Einschränkungen im Transportwesen und Verwaltung sollte langfristig gelöst werden. In Krisenzeiten ist dies immer eine Herausforderung, die nicht nur Befürworter hat, da jedes der siebenundzwanzig EU Länder sich und seine Wirtschaft schützen möchte.

Die Lösung für die Europäische Wirtschaftskrise sah Premierminister Topolanek nur in der Chance, wirtschaftliches, kulturelles und menschliches Potenzial in vollem Umfang global zu nutzen. Zusätzlich wurde ein finanzieller Anreiz zur Wiederbelebung der Wirtschaft ausgeschrieben. Kontrolliert sollte er durch die Ratspräsidentschaft nach den Kriterien der Effektivität, Zielrichtung und zeitliche Begrenzung sowie Einhaltung der Wettbewerbsregeln. Auch das Finanzsystem wurde zukunftsorientiert umstrukturiert, um Finanzkrisen später zu umgehen.

Eine funktionierende Energieversorgung war die Voraussetzung für das Funktionieren der europäischen Volkswirtschaften. Mit Russland war ein Partnerschaftsabkommen geplant, aber es stand auch die Energieversorgung durch die Türkei und die zentralasiatischen Staaten im Raum.